Nachrichten 2022

Das Land treibt die Sanierung des Straßennetzes und der damit verbundenen Straßenbauwerke auch im Jahr 2022 weiter voran. „Unsere Straßen sind entscheidende Verkehrsadern, auf die die Menschen und die Wirtschaft gleichermaßen angewiesen sind. Daher ist es richtig und wichtig, dass in diesem Jahr im Landkreis Biberach insgesamt neun Erhaltungsmaßnahmen angepackt werden sollen. Mobilität ist ein Grundbedürfnis der Menschen, Straße wie Schiene sind die notwendige Infrastruktur dafür“, sagt der Biberacher CDU-Landtagsabgeordnete Thomas Dörflinger, verkehrspolitischer Sprecher seiner Fraktion, zur Vorstellung des Sanierungsprogramms 2022 für die Straßeninfrastruktur im Land.

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Im Rahmen des fachlichen Austausches kamen die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie, die Situation der Lehrkräftefortbildung und des Zertifizierungsprogramms sowie die aktuelle Entwicklung im laufenden Akademiejahr zur Sprache. Ebenso wurden die geplanten Umbaumaßnahmen im Fürstenbau vorgestellt. Dabei haben beide Abgeordneten ihre Unterstützung zugesichert. Zum Abschluss des Besuchs wurde das vor einem halben Jahr eingebaute Renaissance-Portal aus den Beständen des Landesmuseums besichtigt, für dessen Rückführung sich beide Abgeordnete eingesetzt haben.

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„Ich ermuntere alle Jugendlichen dazu, die umfassenden Angebote der ‚Woche der Ausbildung‘ intensiv zu nutzen. Informiert Euch über die vielfältigen wie spannenden Ausbildungsberufe und sprecht mit den möglichen Ausbildungsbetrieben. Nutzt diese riesige Chance, denn es geht um Eure Zukunft und um Euren Weg in ein erfüllendes Berufsleben“, sagt Landtagsabgeordneter Thomas Dörflinger, handwerkpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Baden-Württemberg.
 
Weitere Infos: https://www.gut-ausgebildet.de/

Gute Nachrichten für den Wirtschaftsstandort Bad Schussenried. Die Firma SHW Automotive erweitert ihr Firmengelände im Gewerbegebiet und wird dadurch nach eigenen Angaben rund 250 neue Arbeitsplätze schaffen. „Wir mussten uns mit drei Ministerien des Landes auseinandersetzen“, sagten der Schussenrieder Bürgermeister Achim Deinet und der CDU- Landtagsabgeordnete Thomas Dörflinger übereinstimmend. „Mir war es wichtig, die Stadt Bad Schussenried und die SHW bei diesem Vorhaben zu unterstützen, weil es zukunftsorientiert ist“, fasste Thomas Dörflinger zusammen.

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Ob Straße, Schiene oder Radweg, wir stehen für eine umfassende Förderung unserer Verkehrswege“, sagt Thomas Dörflinger, CDU-Landtagsabgeordneter für den Wahlkreis Biberach, zur heutigen Bekanntgabe der in das Landesprogramm für kommunale Rad- und Fußverkehrsinfrastruktur nach dem Landesgemeinde-verkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG) 2020-2024 aufgenommenen Vorhaben. Es sei insbesondere wichtig, den Ausbau der Verkehrswege auch trotz der Corona-Pandemie weiter fest im Auge zu behalten. Das gelte auch für die Rad- und Fußwege, deren aktuell bestehende Lücken mit Umsetzung der kommunal eingereichten Vorhaben schrittweise geschlossen werden können. Mobilität mit dem Rad und zu Fuß könne so weiter attraktiver und sicherer werden, so Dörflinger.

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„Die ländlichen Wege der Städte und Gemeinden haben viele Funktionen. So sind unsere Land- und Forstwirte elementar auf leistungsfähige Feldwege angewiesen, die den heutigen Maschinen gerecht werden. Zudem wird das ländliche Wegenetz auch stark von den Bürgerinnen und Bürgern zur Erholung genutzt, sei es für den Spaziergang oder für die Radtour mit der Familie. Daher freue ich mich mit der Gemeinde Warthausen über die Förderung, die Nachhaltigkeit großschreibt und vielen zugutekommt“, sagt CDU-Landtagsabgeordneter Thomas Dörflinger zur Bekanntgabe der geförderten Maßnahmen im Rahmen des diesjährigen Förderprogramms zur nachhaltigen Modernisierung ländlicher Wege.

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Mit der Hochschule Biberach und der Hochschule der Polizei haben sogar zwei Hochschulen ihren Sitz in Biberach. Gerne habe ich den Wunsch der Stadt und den beiden Hochschulen unterstützt, damit die Bezeichnung "Hochschulstadt" nun auch offiziell geführt werden kann. Ich finde es richtig, , dass sich die Hochschulen nicht nur in den großen Städten konzentrieren, sondern auch in der Fläche stark verankert sind. Davon profitieren auch die Unternehmen im Landkreis Biberach. Für mich ist Biberach "Hochschulstadt" und zudem auch "Stadt der beruflichen Ausbildung" - ein perfektes Angebot für junge Leute. Übrigens: Mit der Stadt Riedlingen gibt es im Landkreis einen weiteren Hochschulstandort!

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Die Friseurbranche hat die Corona-Pandemie mit am schwersten getroffen. Teilweise waren die Geschäfte monatelang geschlossen und die Vorgaben für einen Friseurbesuch änderten sich ständig. Jetzt geht es um die Rückzahlung der Soforthilfe aus dem Jahr 2020. Die Vorgaben für das sogenannte Rückmeldeverfahren macht den Betrieben nun zu schaffen. „Wir sind aber in einem guten Austausch mit den Friseuren, die sich immer vorbildlich verhalten haben und der Politik auch Wege aufzeigen“, so der Landtagsabgeordnete. „Die politische Botschaft ist eindeutig: Wir wollen das alles so umsetzen, dass den Betrieben geholfen werden kann.“ Hier gehe Gründlichkeit vor Schnelligkeit. „Ich kann Ihnen aber zusichern, dass wir einen starken politischen Willen haben, die Handlungsspielräume auszunutzen.“

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Das Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR) ist das wichtigste Strukturprogramm des Landes für private, kommunale und gewerbliche Vorhaben in den ländlich geprägten Regionen. „Es ist einfach klasse, dass 64 Vorhaben im Wahlkreis Biberach über das ELR-Programm vom Land mit der sehr hohen Gesamtsumme von über 4,6 Millionen Euro gefördert werden. Davon geht ein kräftiger Schwung für die Weiterentwicklung unserer Heimat aus: Sei es bei der Schaffung von Wohnraum, dem Ausbau der Grundversorgung oder der Stärkung von kleineren und mittleren Betrieben. Das macht unsere Region noch attraktiver und steigert die Lebensqualität“, sagt CDU-Landtagsabgeordneter Thomas Dörflinger.

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„Ich freue mich sehr mit der Gemeinde Eberhardzell über diese erneute Finanzspritze für das Sanierungsprojekt Zehntscheuer. Damit können auch die steigenden Preise auf dem Baumarkt etwas abgefedert und mit dem Veranstaltungssaal diesem denkmalgeschützten Gebäude neues Leben eingehaucht werden. Solche Orte brauchen wir in unseren ländlich geprägten Regionen, damit sich das gesellschaftliche Leben insbesondere nach den Corona-Einschränkungen wieder entfalten kann“, sagt der Biberacher Landtagsabgeordnete Thomas Dörflinger (CDU).

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Die Anforderungen an das Handwerk werden immer höher. Um ihren hohen Qualitätsstandard beibehalten zu können, ist die Aus- und Weiterbildung der Handwerker der zentrale Schlüssel. Hierfür sind neben den Betrieben und den Berufsschulen gerade auch die Bildungsakademien des Handwerks ausschlaggebend. Als handwerkspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion begleitete ich daher gerne den Ministerpräsidenten beim Besuch der Bildungsakademie in Ulm und tauschte mich dort mit Auszubildenden, Meisterschülern, Lehrkräften und Vertretern der Handwerksverbände aus. Denn dort werden die Fachkräfte von morgen ausgebildet, die dann auch selbst einmal Betriebe übernehmen oder einen neuen Betrieb gründen können. Das schafft Zukunft für das Handwerk als tragende Säule unserer mittelständisch geprägten Wirtschaft. Für mich sind die Begegnungen mit dem Handwerkernachwuchs immer eine große Freude und eine Bereicherung für mein politisches Handeln.

Auch in diesem Jahr bezuschusst das Wirtschaftsministerium Leistungsschauen der Handels- und Gewerbevereine. Mit jeweils 1.500.- Euro sollen Veranstalter von Leistungsschauen unterstützt werden, damit regionale Betriebe aus Handel, Handwerk, Gewerbe und Dienstleistung sich im Zuge der anlaufenden Corona-Lockerungen nun wieder mit direktem Kontakt zum Kunden ihre Produkte präsentieren können.  Mit dem Förderzuschuss habe man erneut ein attraktives Angebot geschaffen, sagt Thomas Dörflinger. Die Fortsetzung des Programms sei vor allem für die regionalen Mittelstandsbetriebe eine gute Chance, um ihre Kundenbeziehungen wieder intensivieren und stärken zu können.

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„Die gemeinsamen Anstrengungen der letzten Jahre für saubere Luft in den baden-württembergischen Städten haben Früchte getragen. Dazu haben auch die innovativen Maßnahmen, insbesondere die Filtersäulen, ganz wesentlich beigetragen. Dass die Umweltzonen in einigen Städten mit sehr sauberer Luft nun entfallen sollen, ist nur konsequent. Sie sind dort teilweise schlicht nicht mehr notwendig, um die Grenzwerte einzuhalten. Auch alle anderen einschränkenden Maßnahmen zur Luftreinhaltung müssen regelmäßig auf den Prüfstand gestellt und überprüft werden, ob sie noch notwendig und verhältnismäßig sind – auch in Stuttgart.“

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Während der Pandemie agieren die Friseurbetriebe in unserem Land vorbildlich bei der Umsetzung der Hygienevorschriften. "Gerade jetzt in dieser für die Friseurbranche schwierigen Zeit ist der enge Austausch sehr wichtig", so Thomas Dörflinger. Offensiv sprach er das Rückmeldeverfahren zur Corona-Soforthilfe an und ging dabei auch auf das Thema "Flexibilisierung der Betrachtungszeiträume" ein. Unser handwerkspolitischer Sprecher zeigte großes Verständnis für die Haltung des Friseurhandwerks und ergänzte, dass mit Hochdruck an einer guten Lösung für die Betriebe gearbeitet würde. Wichtig sei, dass bis dahin keine möglichen Zahlungsaufforderungen verschickt würden.

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Erklärung des stellvertretenden CDU-Fraktionsvorsitzenden und Vorsitzenden des Arbeitskreises Verkehr, Thomas Dörflinger MdL sowie des Vorsitzenden des Arbeitskreises Umwelt, Klima und Energiewirtschaft, Raimund Haser MdL: „Die Initiative des Verkehrsministeriums freut uns sehr, sie ist auch längst überfällig. Neben den Flächen links und rechts der vierspurigen Straßen im Land, die bislang schon und auch künftig für die Nutzung der Photovoltaik in Form von Freiflächenanlagen zur Verfügung stehen, ist insbesondere die doppelte Nutzung der Infrastruktur selbst eine gute Chance, das Notwendige mit dem Nützlichen zu verbinden. 

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Es ist wichtig, dass der Ausbau der Rad- und Fußverkehrswege im Landkreis Biberach weiter voranschreitet. Die Sicherheit der Verkehrsteilnehmer ist hierbei immer wichtig. So müssen beispielsweise Radfahrer und Fußgänger in Stafflangen bei der Aymühle - Kleinstafflangen die Landstraße (L 280) überqueren, um zu ihrem Ziel zu kommen. Um mir einen Überblick zu verschaffen, habe ich mir die Situation mit Ortsvorsteher Helmut Müller, Stadträtin Waltraud Jeggle sowie Vertreterinnen der Stadt Biberach direkt in Stafflangen angeschaut. Die Sichtweisen der Stadt und Ortschaft (Querungshilfe bei der Aymühle) sind für mich absolut nachvollziehbar und gerne unterstütze ich diese Forderungen.

„Es ist wichtig, dass das Modellprojekt zum Bibermanagement nun auch im Landkreis Biberach Fahrt aufnimmt. Denn wir brauchen ein nachhaltiges Management, das den Biber einerseits schützt, andererseits aber auch in schwerwiegenden Konfliktfällen wirksame Lösungen bereithält“, sagt Dörflinger abschließend. Ein Mitschnitt der Mündlichen Anfrage von Thomas Dörflinger MdL in der Fragestunde im Landtag von Baden-Württemberg am 3. Februar 2022 zum „Sachstand des Modellprojekts zum Bibermanagement nach bayerischem Vorbild im Landkreis Biberach“ kann unter folgendem Link abgerufen werden: https://my.hidrive.com/lnk/pGCoFYq3

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Begegnung und Kunst müssen dort ermöglicht werden, wo die Menschen sind. Es braucht dafür vor Ort Räume, in denen sie sich treffen und zugleich Kunst erleben können. Dies gerade auch in den ländlich geprägten Regionen. Daher begrüße ich die Förderung für das Projekt ‚Kunstschalter‘ in Schemmerberg sehr. Die Umnutzung der leerstehenden Bankfiliale zu einer kulturellen Begegnungs- und Werkstätte ist auch für die Gemeinde Schemmerhofen ein Gewinn“, sagt CDU-Landtagsabgeordneter Thomas Dörflinger zur heutigen Bekanntgabe der neu in das Landesförderprogramm „FreiRäume“ aufgenommenen Projekte. Er danke allen, die das Vorhaben „Kunstschalter“ vorangetrieben und tatkräftig unterstützt haben.

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„Die Übergabe des Bewilligungsbescheides ist ein wichtiges Signal dafür, wie die durch Biber verursachten Probleme mit Überflutungen von landwirtschaftlich genutzten Flächen gelöst werden können. Daher habe ich dieses Projekt von Anfang an gerne unterstützt. Ich danke der Gemeinde Uttenweiler und allen Beteiligten, dass sie hier die Initiative zur Lösung der Probleme zwischen Landwirtschaft und Biber am Tobelbach ergriffen haben und nun ein Instrument mit Vorbildcharakter präsentieren können“, sagte Thomas Dörflinger.

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„Es wird immer schwieriger, aus den Gemeinde-, Stadtverwaltungen und Landratsämtern heraus Bewerberinnen und Bewerber zu finden“, berichtet Thomas Dörflinger, der eine kleine Anfrage zum Bürgermeisterberuf an die Landesregierung gestellt hat. Früher sei Bürgermeisterin oder Bürgermeister ein angestrebtes Ziel für diese Verwaltungsfachleute gewesen. „Heute überlegen sie immer stärker, ob sie das angehen sollten“, sagt Dörflinger. „Sie fragen sich, ob es das wert ist“, weist er auf die Belastungen in dem Beruf hin.

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Der CDU-Landtagsabgeordnete Thomas Dörflinger hat kürzlich zu einer digitalen Veranstaltung eingeladen, um über die aktuell gehemmten baulichen Entwicklungsmöglichkeiten in Baustetten zu sprechen. Bei dem Austausch wurde über die bestehende Problematik gesprochen sowie über bereits entwickelte Lösungsansätze und mögliche neue Lösungen diskutiert. Sowohl Ministerin Nicole Razavi als auch Thomas Dörflinger sicherten ihre Unterstützung zu. „Wir sind sehr froh und dankbar über diese Hilfe, denn Baustetten soll sich auch in Zukunft weiter entwickeln können“, sagte Ortsvorsteher Dietmar Kögel.

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„Es ist ein toller Standortvorteil für unsere Zimmerei-Betriebe, dass das Zimmerer-Ausbildungszentrum bei uns im Landkreis Biberach angesiedelt ist. Ich bin froh, dass das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Baden-Württemberg das Ausbildungszentrum mit dem neuen Leitprojekt weiter finanziell unterstützt. Dies ist eine gute Nachricht für viele junge Fachkräfte des Zimmerer-Handwerks und ihre Betriebe“, so der handwerkspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion und Biberacher Wahlkreisabgeordnete Thomas Dörflinger.

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